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ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON ekpenso.com (http://www.ekpenso.com/)

Stand: 26.6.2008

Das Ekpenso-Team betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über das Internet weltweit abrufbar ist. Es handelt sich um eine Gedankenkarte (nachfolgend: „MindMap“), über die die jeweils registrierten Nutzer eigene MindMaps erstellen und veröffentlichen können.

Das ekpenso.com richtet sich unter anderem an alle, die Gedanken stichwortartig erfassen und strukturieren wollen oder müssen. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, MindMaps zu erstellen und zu veröffentlichen oder nur für bestimmte Gruppen von Benutzern freizugeben, sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

1. Allgemeines – Was über die Geltung dieser AGB zu wissen ist.

1.1
Ekpenso-Team ermöglicht den Zugang zum ekpenso.com und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen Ekpenso-Team als Betreiber der ekpenso.com und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer der ekpenso.com untereinander.

1.2
Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche das Ekpenso-Team für die ekpenso.com zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“); Das Ekpenso-Team wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3
Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb der ekpenso.com – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.

2. Registrierung – Wie können Sie die ekpenso.com nutzen?

Um die ekpenso.com nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Diese Registrierung ist kostenlos.

2.1
Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche oder juristische Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme an der ekpenso.com untersagt.

2.2
Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für die ekpenso.com registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied der ekpenso.com ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).

2.3
Die Registrierung für die ekpenso.com startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

2.4
Das Ekpenso-Team wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung der ekpenso.com zwischen dem Nutzer und dem Ekpenso-Team zustande.

2.4.1
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, die ekpenso.com über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind der Benutzername und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.4.2
Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, löscht das Ekpenso-Team den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

2.5
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ist dem Ekpenso-Team vorbehalten. Das Ekpenso-Team kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird das Ekpenso-Team die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.6
Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens des Ekpeso-Teams nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Das Ekpenso-Team leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Kündigung – Wie wird der Nutzungsvertrag aufgelöst?

3.1
Möchte ein Nutzer die ekpenso.com nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen. Für eine solche Kündigung genügt es, dass der Nutzer die Kündigung einfach per E-Mail an abmeldung@ekpenso.com schickt oder auch schriftlich an das Ekpenso-Team unter Angabe der zuletzt für die Nutzung der ekpenso.com verwendeten E-Mail-Adresse richten.

3.2
Auch das Ekpenso-Team kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3.3
Mit der erfolgreichen Kündigung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Kündigung über die ekpenso.com öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. eine MindMap öffentlich gemacht hat), bleiben nach der erfolgten Desaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

4. Vertragsgegenstand – Was bietet die ekpenso.com?

4.1
Über die ekpenso.com stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:

Nähere Angaben zu den einzelnen über die ekpenso.com verfügbaren Anwendungen sind online auch in der Rubrik „Hilfe“ abrufbar.

4.2
Natürlich ist das Ekpenso-Team bestrebt, die ekpenso.com kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden die ekpenso.com wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.

4.3
Der Anspruch auf Nutzung der ekpenso.com und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb der ekpenso.com temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit der ekpenso.com, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird das Ekpenso-Team berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten an der ekpenso.com vorab auf der Website ankündigen.

4.4
Die ekpenso.com dient insbesondere dazu, Nutzern die Möglichkeit zu geben, MindMaps zu erstellen, zu speichern und freizugeben. Hierfür stellt das Ekpenso-Team die technischen Anwendungen parat; inhaltlich beteiligt sich das Ekpenso-Team nicht an der semantischen Prüfung der MindMaps, die von den Nutzern erstellt und freigegeben worden sind. Für diese ist alleine der/die jeweilige/-en Autor/-en verantwortlich.

4.5
Das Ekpenso-Team wird Nutzer über die ekpenso.com – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige“ oder „Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]“) zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

5. Nutzerpflichten – Was bei der Nutzung der ekpenso.com erwartet wird!

Damit die ekpenso.com mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.

5.1 Bei der Registrierung und in Bezug auf Zugangsdaten

5.1.1
Das bei der Anmeldung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter vom Ekpenso-Team werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung der ekpenso.com mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, das Ekpenso-Team umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.1.2
Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren.

5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb der ekpenso.com

5.2.1
Für die Inhalte die Nutzer über die ekpenso.com zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze und gute Sitten verstoßen, und keine Rechte Dritter verletzen.

5.2.2
Es ist verboten, Inhalte über die ekpenso.com zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.

5.3 Bei der Veröffentlichung von MindMaps

5.3.1
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über die ekpenso.com eine MindMap hochzuladen, zu erstellen und freizugeben.

5.3.2
Vor dem Upload einer MindMap hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

5.3.3
Es ist verboten, über die ekpenso.com MindMaps mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die MindMaps keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche MindMaps hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

5.3.4
Sollen MindMaps hochgeladen werden, die Rechte dritter beinhalten, darf sowohl der Upload als auch die Einbindung und Freigabe der MindMap nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

5.3.5
Nach dem Upload einer MindMap kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

5.3.6
Das Ekpenso-Team behält sich vor, MindMaps auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens des Ekpenso-Teams konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über die ekpenso.com gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5.4 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb der ekpenso.com

5.4.1
Die Nutzung der ekpenso.com und seiner Anwendungen darf sowohl zu privaten als auch zu geschäftlichen Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über die ekpenso.com zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private oder geschäftliche Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen. Es sei denn, der jeweilige Benutzer ist unter dem übergeordneten Mandanten registriert, dem er auch Betrieblich angehört.

5.4.2
Die über die ekpenso.com zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

5.5 In punkto Sicherung der eigenen Daten

Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über die ekpenso.com einsehbar und vom Ekpenso-Team gespeichert werden (z.B. MindMaps), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung der ekpenso.com – abzuspeichern, zu sichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig von ekpenso.com möglich ist.

5.6 Wegen Störung der ekpenso.com

5.6.1
Störende Eingriffe in die ekpenso.com sind verboten und können Zivil- oder Strafrechtlich verfolgt werden. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung der ekpenso.com (z.B. massenhaften Vervielfältigung einer MindMap, Bilddateien oder von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer innerhalb der ekpenso.com führen können.

5.6.2
Elektronische Angriffe jedweder Art auf die ekpenso.com (einschließlich sämtlicher zum Betrieb der ekpenso.com eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

6.1
Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit der ekpenso.com von erheblicher Bedeutung. Daher wird das Ekpenso-Team Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens des Ekpenso-Teams konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex vom Ekpenso-Team verstößt. Zudem ist das Ekpenso-Team dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus der ekpenso.com ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.2
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird das Ekpenso-Team die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für das Ekpenso-Team in Betracht:

6.3
Falls ein Nutzer oder Mandant gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der ekpenso.com untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer oder Mandanten verboten, sich erneut zur Registrierung, ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Ekpenso-Teams, anzumelden.

7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

Der Nutzer stellt das Ekpenso-Team von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber des Ekpenso-Teams geltend machen, aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb der ekpenso.com eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über die ekpenso.com zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung vom Ekpenso-Team einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, das Ekpenso-Team für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche vom Ekpenso-Team gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

8. Beschränkte Haftung durch das Ekpenso-Team

8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist das Ekpenso-Team als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte das Ekpenso-Team allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb der ekpenso.com erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2
Gegenüber Nutzern haftet das Ekpenso-Team uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet das Ekpenso-Team uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.3
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von dem Ekpenso-Team verursacht wurden, haftet das Ekpenso-Team der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

9. Datenschutz – Was geschieht mit den über die ekpenso.com abrufbaren Daten?

9.1
Das Konzept der ekpenso.com basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über die ekpenso.com für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten in Form von MindMaps und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt auf dem Server der ekpenso.com speichert; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken, falls sie freigegeben worden waren.

9.2
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch das Ekpenso-Team richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung der ekpenso.com sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3
Es ist Nutzern untersagt, über die ekpenso.com erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst vom Ekpenso-Team oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

9.4
Wir setzen Sie darüber in Kenntnis, dass Ihre IP-Adresse beim Besuch der Seite von unserem Web-Hoster, das ist der Server auf dem die Seite läuft, sowie evtl. weitere Daten wie die verweisende Internetseite und/oder Datum und Uhrzeit gespeichert werden.
Wir setzen Sie hiermit davon in Kenntnis, das die Speicherung dieser Daten außerhalb unseres Einflussbereichs liegt.

10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen

10.1
Das Ekpenso-Team behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1
Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird das Ekpenso-Team daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

10.1.2
Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Das Ekpenso-Team verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

10.1.3
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt das Ekpenso-Team befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

10.2
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich vom Ekpenso-Team geschuldeten Leistung kann sich das Ekpenso-Team auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3
Anstelle vom Ekpenso-Team können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für das Ekpenso-Team ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber dem Ekpenso-Team ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur Kündigung unter Ziffer 3.1).

10.4
Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen dem Ekpenso-Team und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11 Rechtswirksamkeit

11.1
Diese Allgemeine Geschäftsbedienungen (AGB) sind als Teil des Internetangebots des Ekpenso-Teams zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr, oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile dieses Dokumentes in Inhalt und Gültigkeit davon unberührt.

Das Ekpenso-Team
vertreten durch: Andreas Geier, Christian Gruhler, Benedikt Funk und Oleg Zemljakov

St.-Gebhard-Str. 4
78467 Konstanz / Deutschland
USt-Ident.Nr.: DE 250869132
***

Kontakt / Support und Kundendienst
Fon: +49(0)179 – 9465557

E-Mail: info@ekpenso.com




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